Markenschutz - Verschiedene Möglichkeiten

von Fabian Ziegler | 0 | 1 Kommentar | 5208 Aufrufe

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Definition

Was ist eine Marke

Um Dienstleistungen und Waren es eigenen Unternehmens zu schützen, kann man sich des Markenschutzes bedienen. Dabei handelt es sich Bildmarken, Logos von Produkten oder Firmen, sowie Wortmarken wie "Webmasterpro" oder "Team23". Zusätzlich gibt es noch weitere, teilweise sehr exotische Markenarten wie Farbmarken, Internet-Domains, Hörmarken oder gar Geruchsmarken. Oft werden diese Marken mit einem ® oder TM gekennzeichnet. Dabei ist zu beachten, dass die Kennzeichnung durch ein TM in Europa nicht relevant ist.

Trademark - ™

Das TM steht für "Trademark" und ist wie gesagt hauptsächlich im amerikanischem Raum verbreitet. Durch das Anbringen eines "TM"-Zeichens an eine Marke ergibt sich dadurch noch keinerlei juristischer Anspruch. Auf dieses Weise werden lediglich Ansprüche an die Marke geltend gemacht. Daher wird ein TM oft auch an Marken angebracht die die Anmeldung des Markenschutzes noch nicht komplett vollzogen haben.

Registered - ®

Im Gegensatz zur "Trademark" ist der Schutz durch das Anbringen des ® Zeichens (Registered) jedoch amtlich. Welche Rechte dann hinter dem entsprechenden Registered-Zeichen stehen, hängen dabei von der entsprechenden Eintragung der Marke ab (Eintragungsurkunde)

Arten von Markenschutz

Wer eine Marke anmelden möchte sollte sich vorweg Gedanken machen, wie weit der Schutz der Marke reichen soll. Für ein kleines nationales Produkt sind dabei unterschiedliche Schutzrecht nötig wie für ein internationales Produkt. Zusätzlich ist zu entscheiden in welchen Dienstleistungs- und Warenklassen eine Marke angemeldet werden soll.

Dabei können folgende Marken angemeldet werden:

  • Nationale Marke
  • Gemeinschaftsmarke
  • Internationale Marke

Nationale Marke - DE Marke

Laufzeit: 10 Jahre

Eine nationale Schutzmarke ist für zehn Jahre ausgelegt. Der Markenschutz endet dann nach 10 Jahren am Ende des Monats der Anmeldung, egal an welchem Tag die Marke angemeldet wurde. Die Anmeldung dauert, läuft alles reibungslos, zwischen 6-8 Monaten. Laut deutschem Markenrecht können unter anderem folgende Dinge markenrechtlich geschützt werden: Marken, geografische Herkunftsangaben, Unternehmensbezeichnungen, Produktbezeichnungen und oft auch Internet-Domains.

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Logo des DPMA

Eine deutsche Markenanmeldung kostet zurzeit 300,- EUR. Die Anmeldegebühr beinhaltet die Gebühr für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Weitere Gebühren fallen dann an, wenn Sie die Marke auch in anderen viele Waren- oder Dienstleistungenbereichen schützen möchten.

Die Anmeldung von nationalen Marken kann dabei beim "Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)" erfolgen. Das DPMA selbst bietet auch noch sehr ausführliche und verständliche Einsteigerseiten für Interessierte.

Gemeinschaftsmarke - EU Marke

Laufzeit: 10 Jahre

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke schützt eine Marke innerhalb aller Länder der europäischen Union. Genauso wie die nationale Marke ist die Gültigkeitsdauer der Gemeinschaftsmarke auf 10 Jahre festgelegt und kann ebenso jeweils um 10 Jahre verlängert werden. Die Veröffentlichung der Anmeldung wird erst nach rund neun Monaten veröffentlicht, sollte es keine Probleme bei der Anmeldung geben. In dieser Zeit können andere Inhaber älterer Kennzeichenrechte Einspruch gegen die Neuanmeldung erheben. Sollte kein Einspruch durch andere Markenschutzinhaber erhoben werden, wird die Marke eingetragen.

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Logo des HABM

Als Gemeinschaftsmarke können Wörter, dreidimensionale Gestaltungen, Farben und Kombinationen angemeldet werden. Derzeit sind die Kosten für eine Anmeldung bei 900 Euro bzw. 750 Euro für die elektronische Anmeldung. Für die Eintragung in jede weitere Klasse entstehen Kosten von 150 EUR für pro Waren- oder Dienstleistungsklasse.

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erfolgt über das "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Union (HABM)" in Spanien verantwortlich. Die Webseite wird vom HABM auch in deutscher Sprache angeboten, so dass man sich einen guten Überblick verschaffen kann. Auch hier findet sich wie beim deutschen Patent- und Markenamt ein gutes "FAQ" mit Fragen für Interessierte.

Internationale Marke - IR Marke

Laufzeit: 10 Jahre

Internationale Markenanmeldungen erfolgen nach dem MMA, dem Madrider Markenabkommen. Die Registrierung erfolgt über die "World Intellectual Property Organization (WIPO)" in Genf. In dieser Organisation sind derzeit rund 80 Mitgliedstaaten beteiligt. Eine Markenanmeldung wird von der WIPO in den einzelnen Ländern durchgeführt. Zu den meisten europäischen Ländern reihen sich zusätzlich die USA, Japan und Australien ein.

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Logo der WIPO

Wie auch bei nationalen und europäischen Marken, erfolgt die Eintragung für 10 Jahre. Als Vorraussetzung für so eine Markenanmeldungen muss eine identische Marke im Heimatland des Anmelders bestehen. Angemeldet können dabei Marken fast aller Bereiche. Hier gibt es sozusagen fast keine Grenzen.

Über den Autor: Fabian Ziegler
Meine Schwerpunkte liegen im Bereich Grafikdesign, SEO und Management. Seit sieben Jahren bin ich als Geschäftsführer der Team23 GbR tätig, die Webdesign in Augsburg anbietet, sowie Webmasterpro.de betreut.
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Kommentare: Markenschutz - Verschiedene Möglichkeiten

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Danke
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Hey, danke für den Artikel, war mir alles vorher nicht klar...

Gruß,
rotw

Martin "rotw" B. am 04.11.2007 um 22:01