Datenschutzerklärung für Webseiten

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Diese Informationen stellen keine Rechtsberatung dar und sind lediglich als allgemeine, unverbindliche Informationen zu verstehen. Die Korrektheit/Aktualität der hier gemachten Angaben kann nicht garantiert werden.

Eine Datenschutzerklärung beschreibt inwiefern und wie Daten von Besuchern/Kunden verwendet werden und was der Webseitenbetreiber unternimmt, um die Daten der Besucher zu schützen.

Viele Aspekte der Datenschutzerklärung und das Speichern von IP-Adressen sind rechtlich noch nicht genau festgelegt. Deshalb kommt oft zu widersprüchlichen Urteilen verschiedener Gerichte.

Eine Datenschutzerklärung sollte auf einer rechtlich wasserdichten Webseite nicht fehlen. Sie muss für den User leicht auffindbar und lesbar auf der Webseite zur Verfügung stehen.

Was beinhaltet eine Datenschutzerklärung?

Die Datenschutzerklärung sollte enthalten welche Personenbezogenen Daten aufgezeichnet werden und ob und wie diese gesammelt, genutzt und an dritte Personen weitergegeben werden. Dies sollte möglichst konkret formuliert sein.

Desweiteren sollte das Auskunftsrecht hervorgehoben werden, nach dem ein Benutzer anfragen darf welche Daten zu seiner Person gespeichert sind und ggf. die Löschung beantragen darf.

Daten sind personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet sind oder diese Zuordnung zumindest mittelbar erfolgen kann. (Quelle: Wikipedia)

Welche Daten sind personenbezogen?

Browser, Auflösung, Betriebssystem etc. sind angeblich nicht als personenbezogene Daten anzusehen. Name, Alter, Adresse usw. aber schon.

Laut verschiedenen Datenschutzbeauftragten und anderen Quellen sind IPs (meist) als personenbezogene Daten anzusehen, da oft, zumindest durch Kombination mit anderen Quellen, die Person ermittelt werden kann.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen schreibt dazu beispielsweise:

Daher ist es konsequent, dynamische IP-Adressen generell als personenbeziehbare Daten den Regelungen des Datenschutzrechts zu unterwerfen.

Muster-Datenschutzerklärung

Folgende Seiten bieten Muster für Datenschutzerklärungen an:

Prinzipiell sicherste Lösung

Werden auf ihrer Webseite IPs aufgezeichnet (wie fast allen Webseiten durch den Webserver des Providers) gäbe es eine rechtlich wasserdichte Lösung, die aber nur schwer umsetzbar wäre:

Prinzipiell wäre die sicherste Lösung bei einer Webseiten, die IPs aufzeichnet, jedem Besucher beim ersten Aufruf eine Seite zu liefern, auf der er der Speicherung zustimmt. Auf dieser Seite dürfte natürlich die IP nicht erfasst werden. Diese Praxis ist aber sehr unrealistisch und wird von keiner bekannten Webseite verfolgt. Dies zeigt wieder wie uneindeutig hier die Rechtssituation in Deutschland ist.

Einwilligung bei Anmeldung

Meldet sich ein Benutzer auf ihrer Webseite an, so sollte er auch mit einem Häkchen in einer Checkbox explizit der Datenschutzerklärung zustimmen. Das Häkchen sollte nicht schon vorgewählt sein.

Weitere Informationen

Eine der wohl umfangreichsten Quellen zum Onlinerecht ist law-podcasting.de, wo wöchentlich in einem Podcast ein Thema aus dem Onlinerecht besprochen wird.


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