Plagiate und Produktpiraterie – Der Schutz der eignen Marke und Maßnahmen gegen die Fälschungen

von Nicolas Hofmair | 0 | 5944 Aufrufe

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Quelle: http://dejure.org/gesetze/UrhG/2.html

Diese Informationen stellen keine Rechtberatung dar und sind lediglich als allgemeine, unverbindliche Informationen zu verstehen. Die Korrektheit/Aktualität der hier gemachten Angaben kann nicht garantiert werden. Wir raten grundsätzlich bei rechtlichen Problemen und Fragen zur Konsultation eines Fachanwalts.

1 Das Urheberrecht

Spätestens seit den Plagiatsvorwürfen gegen Karl Theodor zu Guttenberg und dessen Aberkennung der Doktorwürde ist das Thema Diebstahl geistigen Eigentums so präsent wie nie zuvor. Besonders in der Ära des Internets ist dieses Problem zusätzlich von großer Bedeutung, denn es ist so einfach wie nie, Dinge zu kopieren, ohne einen Qualitätsverlust zu erleiden. In der heutigen Zeit beeinflusst das Markenrecht die Gesellschaft ohnehin in einem nie dagewesenen Maße, denn durch den Datenaustausch gelangt auch geistiges Eigentum schnell in falsche Hände, obwohl eigentlich ausschließlich der Urheber über seine Werke entscheiden darf. So wird nicht nur sichergestellt, dass niemand anderes das Eigentum verwendet und als seines ausgibt, auch die Vergütung für die Nutzung des Werkes durch Dritte wird in Paragraph 11 des Urheberrechtsgesetzes reglementiert.

A Erläuterung und Definition

I Urheber

Der Ausdruck benennt den Schöpfer eines Werks, das dem Urheberrecht unterliegt. Diese Person ist der Inhaber über die Rechte zur Verwertung und Vergütung der Produkte. Besonders in den Gebieten der Kunst, Literatur, Musik und Wissenschaft ist das Urheberrecht von entscheidender Bedeutung. Allerdings muss das Ergebnis der persönlichen geistigen Schöpfung des Urhebers entsprechen. Dies ist gewährleistet, indem ein Werk durch einen individuellen Charakter besticht. Dadurch hebt sich der Gegenstand von den herkömmlichen anderen Produkten ab und geht nicht in der Masse des Alltäglichen unter. Eine Idee gehört jedoch nicht zum geistigen Eigentum, da dies nicht als Gegenstand angesehen wird.

II Marke

Die Regelungen bezüglich des Markengesetzes besagen, dass eine Marke ein Zeichen ist, um Dienstleistungen oder auch Waren eines Herstellers von den anderen Konkurrenten zu unterscheiden. Daraus ergibt sich folgende Definition:

Der Begriff Marke umfasst die Summe aller Vorstellungen, die durch einen Namen bei einem Kunden geweckt werden, damit dieser in der Lage ist, das Produkt oder die Dienstleistung von dem Angebot anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wichtig sind in diesem Kontext die Merkmale, denn eine Marke zeichnet sich durch Begriffe, Logos, Symbole oder Zeichen aus.

B Rechtliche Lage in Deutschland

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An Universitäten wird bei Verdachtsfällen auf den Diebstahl geistigen Eigentums geprüft.

In Deutschland ist die Lage durch das Markengesetz vom 25.10.1994 und durch das Urheberrecht, welches in den 1990er Jahren durch neue Regelungen insbesondere auf internationaler Ebene novelliert wurde, geklärt. Die Strafe bei einer wissenschaftlichen Hausarbeit an der Universität kann, diesem Artikel der Süddeutschen Zeitung zufolge, bereits erheblich hoch ausfallen. So wurde einer Studentin nachträglich das Diplom aberkannt und sie musste eine Geldbuße von 10.000 Euro zahlen. Bei wissenschaftlichen Arbeiten, die einen Abschluss zu Folge haben, wird dieser also aberkannt und es folgt unter Umständen die Exmatrikulation von der Universität. Bei der Einfuhr gefälschter Ware in die Bundesrepublik Deutschland kommt es ebenfalls zu Strafen, falls die Produkte nicht nur für den Eigenbedarf angeschafft wurden. Die rechtliche Konsequenz hängt von der Anzahl der Ware ab, die eingeführt wurde, denn durch die Menge können die Fahnder Rückschlüsse auf die Absichten des Käufers ziehen. Die EU-Kommission schätzt, dass jährlich rund 200 Milliarden Euro durch gefälschte Ware erbeutet werden.

2 Das Markengesetz

A Entstehung

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Das Warenzeichengesetz gibt es bereits seit 1874.

Bereits seit 1874 wurden Waren durch das Warenzeichengesetz geschützt. Neben diesem Recht gab es diverse alternative Gesetzestexte, beispielsweise das Kennzeichenrecht, das in diesem Kontext ebenfalls zu erwähnen ist. Eine Reformation des Gesetzes erfolgte, nachdem eine Richtlinie des Rates der Europäischen Union zur „Vereinheitlichung des Markenrechts“ im Jahre 1988 unter anderem Deutschland zu einer Reformation des bestehenden Warenzeichengesetzes verleitete. Das Resultat war das Markengesetz, welches am 01. Januar 1995 implementiert wurde. Eine entscheidende Neuerung war die Möglichkeit für Privatpersonen, eine Marke einzutragen, selbst wenn diese über keinen eigenen Geschäftsbetrieb verfügen.

B Kernaussagen

Eine Marke wird dann geschützt, wenn es bei dem Deutschen Patent und Markenamt als Markenregister eingetragen wird. Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert über die Voraussetzungen, das Register sowie weitere Aspekte, die bei der Anmeldung von Belang sind.

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Demzufolge sind die Zahlung einer Gebühr sowie die formgerechte Anmeldung notwendig. Das Markenrecht tritt ein, wenn keine Eintragungshindernisse vorliegen. Durch diese Eintragung in das Register, das durch das Patentamt geführt wird, sind die Marken geschützt. Probleme bei einer Eintragung können entstehen, wenn eine Unterscheidungskraft zu einer anderen Marke fehlt, ein Freihaltebedürfnis besteht, Marken irreführend sind oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen. Der Schutz stattet den Markeninhaber mit der uneingeschränkten und exklusiven Nutzung der Marke aus. Falls Dritte diese Marke, identische oder ähnliche Zeichen für Dienstleistungen verwenden, hat der Inhaber der Marke das Recht auf einen Unterlassungsanspruch oder sogar Schadensersatz. Die Schutzdauer beläuft sich auf zehn Jahre, kann aber im Anschluss um weitere zehn Jahre verlängert werden. Allerdings müssen die Marken nicht zwingend angemeldet werden, denn es gibt auch einen Schutz kraft Verkehrsgeltung. Dieser Fall tritt ein, wenn ein Produkt einen so hohen Bekanntheitsgrad erreicht hat, sodass es legitim ist, es zu schützen. In diesem Fall erhält das Kennzeichen ebenfalls das Markenrecht, vorausgesetzt ein bestimmter Personenkreis ordnet das Zeichen lediglich diesem Gegenstand oder dieser Dienstleistung zu. Der Fall tritt bei einer eindeutigen Verbindung zu einem Unternehmen (beispielsweise Ferrero) oder einem Produkt (beispielsweise Milchschnitte) ein. Unterschiede zu einem Schutz kraft Eintragung bestehen im Anschluss nicht.

C Das Markenregister

Dieses dient zur Recherche und Erfassung der Marken. Dadurch wird sichergestellt, dass Marken nicht doppelt vorkommen und der Missbrauch des Namens oder des Symbols kontrolliert werden kann. Ist eine Marke noch nicht eingetragen, so sollte dies durch ein Anmeldeformular nachgeholt werden, das beim Deutschen Patentamt heruntergeladen werden kann. Insgesamt ist das Register in 45 Markenklassen eingeteilt, die auch als Nizza-Klassifikation bezeichnet werden. Davon beziehen sich 34 Klassen auf Waren und elf auf Dienstleistungen.

3 Die Vorteile einer eingetragenen Marke

A Anmeldung einer Marke

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Eine eingetragene Marke birgt viele Vorteile, denn der Besitzer hat so das alleinige Monopol über die Verwendung dieser. Falls auf eine Markenanmeldung verzichtet wird, besteht das Risiko, dass Konkurrenten das Logo oder den Begriff für ihre eigenen Zwecke verwenden. Die Anmeldung einer Marke, eines Produktnamens oder einer Firmenbezeichnung ist recht unkompliziert. Laut markenportal.net wird bei einer Anmeldung zunächst geprüft, ob alle relevanten Angaben zu dem Anmelder, der Marke, dem Verzeichnis der Waren und der Dienstleistung gemacht wurden. Anschließend erfolgt eine Prüfung über die eigentliche Schutzfähigkeit. Das tritt ein, wenn lediglich generische Begriffe für die Ware oder die Dienstleistung verwendet werden. Sind keine gesetzlichen Hindernisse seitens des Patentamtes zu erheben, wird die Marke im Register eingetragen und gilt für zehn Jahre. Nach Ablauf dieser Frist kann durch eine zusätzliche Gebühr der Schutz für weitere zehn Jahre gewährleistet werden. Diese Verlängerung ist beliebig oft wiederholbar. Der Schutz kann auch gelöscht werden, beispielsweise, wenn die Marke trotz Hindernissen angemeldet wurde.

B Markenschutz

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Zu den Kriterien der Anmeldung gehören zunächst genaue Angaben des Anmelders. Dabei kann dieser entweder eine juristische Person, eine natürliche Person oder eine rechtfähige Personengesellschaft sein. Bei der Anmeldung ist der Schutzgegenstand genau anzugeben und auch die Markenform muss nachvollziehbar sein. Schutzhindernisse sind beispielsweise eine fehlende Unterscheidungskraft, eine ersichtliche Irreführungsgefahr, ein Hoheitszeichen, das in der Marke enthalten ist oder der Verstoß gegen die guten Sitten beziehungsweise die öffentliche Ordnung.

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Symbole, die eine zu hohe Ähnlichkeit mit bereits eingetragenen Marken haben, können nicht in das Register aufgenommen werden.

Dabei gibt es unterschiedliche Markenformen, wie Wortmarke, Wort/Bildmarke, Bildmarke, Kennfadenmarken oder Hörmarken. Die Anmeldung muss zusätzlich ein Verzeichnis aller Waren und Dienstleistungen enthalten. Der Markenschutz enthält darüber hinaus die Möglichkeit des Widerspruchs. Somit haben Inhaber von älteren Marken die Chance, Einspruch gegen eine Eintragung einzulegen. Ist der Markenschutz durchgesetzt, so besteht ein effektiver Rechtsschutz. Darüber hinaus verfügt eine eingetragene Marke über einen großen immateriellen Wert, denn diese kann das Verhalten der Kunden und Konsumenten entscheidend beeinflussen.

C Der Unterschied zwischen Wort- und Bildmarke

Eine Wortmarke ist eine Eintragung, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen bestehen, die im Zeichensatz des Deutschen Patent- und Markenamtes vermerkt sind. Eine Bildmarke hingegen sind Bilder, Bildelemente oder auch Abbildungen, die keine Wortbestandteile enthalten. Wort- und Bildmarken sind eine Kombination aus beiden Möglichkeiten oder auch aus Wörtern, die graphisch dargestellt werden. Neben diesen drei Kriterien, gibt es auch noch weitere Markenarten.

4 Verschiedene Arten von Fälschungen und Verstößen

A Plagiat als Diebstahl einer Produktidee

Plagiate sind immer wieder in den öffentlichen Medien, sei es durch die falsche Zitation in Dissertationen oder aufgrund gefälschter Produkte wie Kleidung, Handtaschen oder Uhren. Allerdings ist die Nachahmung bei Kleidung durchaus legitim. Seit dem Aufkommen der Vorwürfe gegen zu Guttenberg oder Schavan hat der öffentliche Diskurs jedoch vermehrt zugenommen. Dies geht auf einen Bericht des Deutschlandfunks zurück, in welchem dargelegt wird, dass sich auch die Wahrnehmung der Doktoranden selbst geändert habe, obgleich die Plagiate bereits seit langer Zeit zu dem wissenschaftlichen Betrieb gehören. Der Diebstahl geistigen Eigentums ist bereits seit Langem kein Kavaliersdelikt mehr, obwohl lediglich bei Verdachtsfällen eine Plagiatssoftware zum Einsatz kommt. Anders verhält es sich bei Waren, die plagiiert sind, wie beispielsweise Handtaschen oder Sonnenbrillen aus dem Urlaub. Die Einfuhr dieser ist gestattet, solange sichergesellt ist, dass damit kein Handel betrieben wird. Erkennbar sind diese an einem leicht abgeänderten Markennamen. Dies ist ein Widerspruch gegen das Markenrecht, sodass die Einfuhr von großen Mengen durchaus mit Strafe belegt werden kann. Verbraucher müssen zudem bei dem Kauf von Produkten im Internet aufpassen, da auch hier die Gefahr besteht, lediglich ein Plagiat anstelle des Originals zu kaufen. Gefährlich wird es für Verbraucher, wenn ihnen nachgewiesen werden kann, dass sie mit dieser Ware Handel betreiben wollten, denn das Verbreiten von Ware, die „markenverletzt“ ist, wird mit hohen Geldstrafen geahndet.

B Raubkopie – die Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials

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Quelle: Statista GmbH

In diesem Fall handelt es sich um eine rechtswidrig hergestellte Kopie, also von Material, das durch das Urheberrecht geschützt wird. Meistens werden Filme auf diese Weise illegal verbreitet. Dem Urheber stünde eine Bezahlung für den Erwerb einer Kopie zu, diese bleibt ihm jedoch bei einer Raubkopie verwehrt. Rechtlich bewegten sich die Raubkopien in einer Grauzone, denn über einen langen Zeitraum bestanden die Rechte nur an dem Gegenstand selbst, nicht aber am Inhalt. Entsprechend ist die Raubkopie eine Erscheinung, die besonders durch die technischen Innovationen in den 1990er Jahren in das öffentliche Licht rückte. Diese sind weltweit ein großes Problem, wie Statistiken belegen. So ist das Aufkommen im Asien-Pazifik-Raum ähnlich hoch, wie in Mittel- und Osteuropa oder in Lateinamerika. Die Statistik zeigt den Anteil nicht lizensierter Software, die zwischen 2009 und 2013 weltweit installiert wurde.
Die Ergebnisse zeigen, dass lediglich in Westeuropa und in Nordamerika die Software zum großen Teil legal erworben wurde, während in den restlichen Teilen der Erde meistens nicht lizensierte Software verwendet wird.

C Wirtschaftsspionage – die Vorstufe der Produktpiraterie

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Das Ausspähen von Daten ist ein allgegenwärtiges Problem in der deutschen Wirtschaft.

Gerade Deutschland ist aufgrund des technologischen Fortschritts oft von Spionageangriffen betroffen. Vor allem in der Informations- und Kommunikationstechnik, aber auch in der Biotechnologie, der Optoelektronik oder auch der Automobilindustrie häufen sich solche Vorfälle. Ziel der Spionage sind dabei nicht die großen Firmen, sondern vielmehr die kleinen und mittelständischen Unternehmen, da diese häufig über keine ganzheitlichen Sicherheitskonzepte verfügen. Durch die Spionage erhoffen sich die Angreifer Informationen über wirtschaftspolitische Strategien, sozialökonomische Trends oder Preisgestaltung und Wettbewerbsstrategien. Dadurch können sämtliche Daten ausspioniert werden, beispielsweise Baupläne, Herstellungs- oder Optimierungsprozesse. Aufgrund dieses alltäglichen Problems klagen die Unternehmen jährlich über hohe Verluste. So schätzt der Ingenieursverband, dass rund 100 Milliarden Euro Schaden aufgrund von Wirtschaftsspionage im Jahr entsteht. Durch die Spionage erhoffen sich die Angreifer eine Verbesserung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der Konkurrenz. Aus diesem Grund ist Deutschland als eine führende Industrienation von diesen Angriffen sehr betroffen.

5 Maßnahmen gegen Produktpiraterie und Plagiate

A Zoll

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Herkunftsländer der Produktfälschungen 2013

Quelle: http://www.zoll.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikation/Broschuere_Bestandteile/Reise-Post/produktpiraterie_2014_gesamt.pdf?__blob=publicationFile

Die Zollbehörden kontrollieren die Beförderung gefälschter Produkte oder die Fracht- und Kurierdienste. Allerdings wird der Zoll nur tätig, wenn ein Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht. Insgesamt hat das Kontrollorgan bereits aus diversen Ländern Produktfälschungen sichergestellt, gerade weil nicht nur der Verbraucher vor den gefälschten Produkten geschützt werden muss, sondern auch die Wirtschaft.

B Echtheitsprüfung

Seit einiger Zeit kann durch sogenannte Holo-Pacs eine Echtheitsüberprüfung am Produkt selbst durchgeführt werden. Dabei wird ein Code, der durch Zufall generiert wird, verfolgbar und in einem fälschungssicheren Sicherheitshologramm integriert. Dadurch können die Produkte nicht nur eindeutig gekennzeichnet, sondern auch entlang der Lieferkette verfolgt werden. Dies ist durch ein Smartphone möglich, sodass der Weg und die Echtheit durch ein mobiles Endgerät kontrolliert werden kann.

C Produktkennzeichnung

Die Kennzeichnung von Produkten ist bereits seit langer Zeit etabliert, um Fälschungen vorzubeugen. Ob es sich um das GS- oder das CE-Siegel handelt, es gibt diverse Möglichkeiten, die Produkte zu markieren und dem Verbraucher die Echtheit und die Sicherheit zu zertifizieren. Allerdings werden auch diese Siegel häufig plagiiert, weswegen fieberhaft nach einer fälschungssicheren allgemeinen Kennzeichnung gesucht wird. Das Beispiel des Holo-Pacs zeigt, dass die Technik auf diesem Gebiet große Fortschritte macht. So gibt es ebenfalls Nanosiegel, die gerade in der Chipindustrie Anwendung finden, da diese sehr unter der Produktpiraterie leiden.

D Rechtsansprüche gegen Produktpiraten

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Der Weg und vor allem die Herkunft von Produkten soll besser nachvollziehbar gemacht werden.

Die Rechtslage bei Produktpiraterie oder Fälschungen ermöglicht dem Rechtinhaber im Zivilrecht folgende juristische Vorgehensweisen:

  • Unterlassung
  • Schadensersatz
  • Vernichtung/Beseitigung der Plagiate
  • Rückruf
  • Überlassung
  • Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg
  • Urkundenvorlage
  • Urteilsveröffentlichung

Strafrechtlich können Geldbußen und Freiheitsstrafen bis zu drei oder fünf Jahren bei gewerbsmäßigem Handel, entstehen. Dabei wird Herstellung, Anbieten, Verbreitung, Gebrauch und das Einführen des Gegenstandes geahndet.

E Forschungsmaßnahmen „Innovation gegen Produktpiraterie“

Da sich viele Unternehmen lediglich auf die Eintragung der Marke als Schutzmechanismus beschränken, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Offensive „Innovationen gegen Produktpiraterie“ gegründet. Diese Initiative beruht auf drei Schwerpunkten:

  1. Schutz der Produktgestaltung, Entstehung und Vertriebsprozesse (Projekte: PiratPro, PROTACTIVE oder Pro-Protect)
  2. Fälschungssichere Kennzeichnung der Produkte und der Systeme, die der Überwachung und der Verfolgung dienen sollen (Projekte: EZ-Pharm, MobilAuthent und O-PUR)
  3. Schutzkonzepte gegen Produktpiraterie durch Dienstleistungen, die Schwachstellen- und Risikoanalysestrategien in Unternehmen anbieten (Projekte: KoPiKomp, KoPira, ProAuthent und ProOriginal)

Bildquellen:

Bild 1: Pixabay © jarmoluk (CC0 Public Domain 1.0)

Bild 2: Pixabay © succo (CC0 Public Domain 1.0)

Bild 3: Commons.wikimedia © Wdwdbot (CC-BY-SA-3.0-migrated)

Bild 4: Pixabay © succo (CC0 Public Domain 1.0)

Bild 5: Commons.wikimedia © Igiveup (CC0 Public Domain 1.0)

Über den Autor: Nicolas Hofmair
Studiert Interaktive Mediensysteme in Augsburg und ist Werkstudent bei TEAM23 GmbH.
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