Telekom Drossel: Kommt jetzt das Gesetz für die Netzneutralität?

von Wolfgang Schneider | 0 | 964 Aufrufe

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Die Bundesregierung hat sich in der Diskussion um die Drosselungspläne der Deutschen Telekom auch zu Wort gemeldet. In einer Erklärung heißt es nun, man werde die Netzneutralität notfalls auch mit einer Gesetzesänderung wahren. Dies soll sich vor allem auf immer häufigere Geschäftspraktiken beziehen, welche nach Ansicht der Bundesregierung das freie Internet gefärden. Dies erklärte jetzt der parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto auf dem 4. Fachdialog Netztneutralität. Weiterhin erklärte Otto:

Das Internet, wie wir es mit seiner Freiheit und Vielfalt kennen, nutzen und schätzen, muss in jedem Fall erhalten bleiben. Die Bundesregierung wird die Netzneutralität wahren und notfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, falls Geschäftspraktiken das Fundament des freien Internets gefährden. Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab.

Die Pläne der Telekom sind dabei weiterhin unumstößlich, so Niek Jan van Damme, Deutschland-Chef der Telekom. So sollen in Zukunft Unternehmen wie beispielsweise Youtube, welche der Telekom für höheren Traffic mehr bezahlen, von der Drosselung ausgenommen werden. Telekomeigene Dienste wie IP-TV sollen dabei von der Drosselung komplett ausgenommen sein. Hier argumentiert die Telekom mit dem Umstand, dass es sich bei IP-TV nicht um einen "Internetdienst" handle. Ab dem Jahr 2016 müssen dann normale Nutzer bereits ab 75 GB Traffic im Monat mit der Drosselung ihres DSL-Anschlusses rechen. Wer nicht gedrosselt werden möchte, muss zukünftig mit 5-10 € Mehrkosten für seinen DSL-Anschluss im Monat rechnen.

Über den Autor: Wolfgang Schneider
Online Marketeer & Projektmanager bei Team23 in Augsburg. Netzkind der ersten Stunde und Photoshopjunky. Seit über 10 Jahren im Bereich Design, Entwicklung & Online-Marketing tätig.
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