Wegen ausbleibenden Lizenzahlungen: Microsoft verklagt Samsung

von Wolfgang Schneider | 0 | 1394 Aufrufe

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Microsoft verklagt nun den südkoreanischen Smartphone-Hersteller Samsung wegen ausbleibender Lizenzzahlungen. Samsung hatte laut Microsoft die Zahlungen bereits vor einem halben Jahr eingestellt und begründet den Vertragsbruch mit der Microsoft-Übernahme von Nokia. Nun will Microsoft die Lizenzgebühren gerichtlich erstreiten.

Bei den Lizenzen geht es dabei auch um Funktionen des Google Betriebssystem Android. Hier hatten beiden Parteien bereits 2011 eine Patentvereinbarung geschlossen, in der sich Samsung zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung verschiedener Technologien bereit erklärte. Hinzu kam eine Vereinbarung über die gegenseitige Einsicht in die eigenen Patente.

Laut Lizenzvereinbarung hatten sich Samsung damit einverstanden erklärt pro verkauftes Smartphone 10-15 US-Dollar an Microsoft zu zahlen. Dies wären alleine für das letzte halbe Jahr über 3 Milliarden US-Dollar gewesen. Eine Vermutung von Microsoft ist die, dass Samsung durch seine Vervierfachung der Smartphone-Verkäufe seit 2010 die Patentgebühren nicht mehr zahlen wolle. Laut Microsoft hat Samsung hier die Übernahme von Nokia als Anlass zum Einstellen der Zahlungen genommen, hatte aber nie gerichtlich prüfen lassen ob die Übernahme von Nokia Einfluss auf die gegenseitige Patentvereinbarungen hat.

Microsoft will nun gerichtlich Schadensersatz einfordern und auch klarstellen, dass die Übernahme von Nokia die Lizenzvereinbarung nicht beeinflusse. Samsung dagegen prüft inzwischen eventuelle Gegenmaßnahmen.

Über den Autor: Wolfgang Schneider
Online Marketeer & Projektmanager bei Team23 in Augsburg. Netzkind der ersten Stunde und Photoshopjunky. Seit über 10 Jahren im Bereich Design, Entwicklung & Online-Marketing tätig.
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